U3-Ausbau: Freude bei Jens Geyer

MONHEIM/LANGENFELD/HILDEN. Über „neuen Schwung im U3-Ausbau“ freut sich der Monheimer SPD-Landtagsabgeordnete Jens Geyer.

Frühzeitiges Votum

„Noch in diesem Jahr erhält die Stadt Monheim 402.258,92 Euro, die Stadt Langenfeld 510.893,08 Euro und die Stadt Hilden 614.188,67 Euro aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das am letzten Mittwoch durch den Landtag beschlossen wurde“, so Jens Geyer. „Der Betrag von insgesamt 182 Millionen Euro landesweit ist zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der Kita-Plätze für unter Dreijährige vereinbart worden. Das Gesetz sollte eigentlich erst Ende November verabschiedet werden. Die Beschleunigung wurde durch ein frühzeitiges Votum des Fachausschusses für Familie, Kinder und Jugend möglich. Daraufhin beschlossen dann noch die Regierungsfraktionen, einen Änderungsantrag einzubringen, der beim ersten Zahlungstermin in 2012 auch gleich die Summe für das Kindergartenjahr 2012/2013 berücksichtigt. Die Auszahlung erfolgt unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes“, heißt es aus seinem Landtagsbüro. „Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat immer gesagt, der U3-Ausbau kann nur gemeinsam mit den Kommunen gelingen und nicht gegen sie“, so Geyer weiter. Und: „Wir tun alles, um Kommunen und Träger bei der Aufholjagd zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren zu unterstützen.“