19.01.2011 | Regional | Politik

Verfassungsgericht stoppt Nachtragshaushalt

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) musste einen Rückschlag hinnehmen. Foto: SPD

MÜNSTER. Der Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen ist einem Antrag der Abgeordneten der Landtagsfraktionen von CDU und FDP gefolgt.

Neuwahlen?

Per einstweiliger Anordnung wurde der Vollzug des von der rotgrünen Regierung beschlossenen Nachtragshaushalts von 2010 vorerst gestoppt, endgültig entschieden werden soll in knapp drei Monaten. Nach Ansicht von FDP und CDU verstößt die im Nachtragshaushalt vorgesehene Rekordverschuldung von 8,4 Milliarden Euro gegen die Verfassung. Einige Beobachter spekulieren nun bereits über Neuwahlen – ob von solchen FDP und CDU profitieren würden, erscheint aufgrund aktueller Umfragen jedoch zweifelhaft…

Weitere News

18.01.2011 | Regional | Sport
Handball am Wochenende: Drei Siege, eine Pleite
LANGENFELD/MONHEIM. An dieser Stelle präsentieren wir Ihnen die Handballergebnisse der Erstvertretungen vom Wochenende.
18.01.2011 | Langenfeld | Sport
FCL-Erfolge in Mülheim an der Ruhr
Badminton: Zwei zweite Plätze und dreimal Bronze gab es bei den Westdeutschen Meisterschaften der Schüler und Jugend für den FC Langenfeld.
18.01.2011 | Politik | Regional
Bernhard Ibold: Noll soll „Farbe bekennen“
KREIS METTMANN. Bündnis90/Die Grünen äußern Sorge in Bezug auf eine neue Praxis in Bezug auf langzeitarbeitslose Menschen.
18.01.2011 | Langenfeld | Politik
Frank Schneider: „Wir bleiben 2011 schuldenfrei“
Etwa 500 Besucher pilgerten Sonntag in die Langenfelder Stadthalle zum traditionellen Neujahrsempfang.
18.01.2011 | Monheim | Wirtschaft
Dammasch mit „Merkur“ ausgezeichnet
Neujahrsempfang der Werbegemeinschaft „Treffpunkt Monheim e.V.“ – etwa 150 Gäste kamen am Wochenende an die Rheinpromenade.
17.01.2011 | Kultur | Monheim
Geschichten für Kinder
Spannende und lustige Geschichten für Kinder im Grundschulalter gibt es am kommenden Mittwoch (19.1.) in der Bibliothek an der Tempelhofer Straße 13.
17.01.2011 | Langenfeld | Sport
RSV 08: Stuhlgymnastik für Senioren
„Stuhlgymnastik ist mehr als ein bisschen Sport im Sitzen!“ So zumindest beschreibt Mechthild Albrecht vom Richrather Sportverein 08 den bald beginnenden Kurs Stuhlgymnastik.
17.01.2011 | Politik | Regional
Dialog über Hochschulen und „Coffee-Shops“
DÜSSELDORF. Zu einem Gespräch über die Beziehungen zwischen NRW und den Niederlanden traf der CDU-Landtagsabgeordnete Harald Giebels den Generalkonsul des Königreichs der Niederlande.
17.01.2011 | Langenfeld | Vermischtes
Generalversammlung der Sebastianer
Der Brudermeister der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Langenfeld-Immigrath, Guido Joch, blickte zufrieden auf sein erstes Jahr in diesem Amt zurück.
16.01.2011 | Monheim | Vermischtes
Interessante KAB-Veranstaltungen
Zwei Veranstaltungen in der nächsten Woche kündigt der KAB St. Dionysius Baumberg e.V. an.