04.08.2012 | Langenfeld | Politik

FDP: „Einnahmesituation verbessern“

Über die Themen „Haushalt“ und „Stadtentwicklung“ macht sich die Langenfelder FDP Gedanken.

„Ausgaben besser kontrollieren“

Die Langenfelder FDP-Fraktion hat, nachdem sie den Haushalt 2012 Anfang des Jahres wegen struktureller Schwächen abgelehnt hatte, in den Sommerferien die interne Diskussion um die aus ihrer Sicht notwendige Konsolidierung der städtischen Finanzen begonnen. Gleichzeitig hat sie Leitlinien zur weiteren strategischen Ausrichtung der Stadtentwicklung entwickelt. „Diese gekoppelte Diskussion ist notwendig, da Haushalt und Stadtentwicklung stark verknüpft sind. Dies ist darin begründet, dass die Stadtentwicklung die finanziellen Handlungsoptionen einer Gemeinde wesentlich bestimmt. Die notwendige Konsolidierung wird aus Sicht der Langenfelder Liberalen deshalb nur dann gelingen, wenn die Einnahmesituation wieder verbessert und gleichzeitig weiter Haushaltsdisziplin gehalten wird. Es gilt deshalb, die Parameter für die bestehenden Kerneinnahmequellen – Einwohnerzahl (zum Beispiel Familienfreundlichkeit, geringer Hebesatz der Grundsteuer) und Gewerbeansiedlung (zum Beispiel Anzahl und Qualität der Gewerbegebiete, niedriger Gewerbesteuerhebesatz) – im Auge zu halten. Nur so kann die Einnahmesituation wieder verbessert werden. Gleichzeitig gilt es, die Ausgaben besser zu kontrollieren“, so die FDP.

„Ansiedlung von Unternehmen wichtig“

Die Liberalen weiter in einer Mitteilung an die Presse: „Wie wichtig die Ansiedlung von Unternehmen für den Langenfelder Haushalt ist, zeigt ein Blick in die jüngere Geschichte Langenfelds. Die Entschuldung der Stadt konnte nach dem Höchststand der Verbindlichkeiten im Jahre 1987 nur über den Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen durch die Ansiedlung neuer Unternehmen gelingen. Dies ist wesentlich durch die Entwicklung der Gewerbegebiete vor und in diesem Zeitraum gewährleistet worden. Im Entschuldungszeitraum hat sich das Niveau der Gewerbesteuer zweimal verdoppelt: Von zehn Millionen Euro auf 20 Millionen und von 20 Millionen auf 40 Millionen Euro.“

Bürger beteiligen

„Im Rahmen möglicher Ausgabenkürzungen werden derzeit unter anderem eine zeitliche Streckung des Klimaschutz­projekts, die Verschiebung einzelner Bauprojekte, eine Reduzierung der Zuschüsse an den Schauplatz und auch eine Reduzierung der Anzahl von in Auftrag gegebenen Gutachten innerhalb der FDP-Fraktion diskutiert“, erläutert Langenfelds FDP-Chef Frank Noack den derzeitigen Diskussionsstand. „Die bisher entwickelten Vorschläge werden nach den Sommerferien nochmals von der Fraktion diskutiert und dann gegebenenfalls in Anträgen formuliert. Wir möchten aber auch die Langenfelder Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Diskussion über die Haushaltskonsolidierung beteiligen und bitten sie daher, uns Ihre Vorschläge mitzuteilen. Per Mail an fdp@langenfeld.de oder an FDP, Postfach 1212, 40736 Langenfeld“, ergänzt Noacks Stellvertreter Hans-Peter Büttgenbach.

Weitere News

03.08.2012 | Monheim | Vermischtes
kfd St. Gereon trauert um Erika Ryff
„Niemals geht man so ganz, irgendwas von mir bleibt immer hier...“
03.08.2012 | Monheim | Vermischtes
Baumberger Dorfplatz: Absacken von Erdreich
Im Rundweg des Baumberger Dorfplatzes ist durch Absacken von Erdreich ein Loch entstanden.
03.08.2012 | Regional | Sport
Bitburger und Bayer weiter Hand in Hand
LEVERKUSEN. Sie sind bereits seit 17 Jahren ein erfolgreiches Team: Bundesligist Bayer 04 Leverkusen und Bitburger, die Fassbiermarke Nummer eins in Deutschland.
02.08.2012 | Monheim | Vermischtes
Rocken ohne Socken im „mona mare“
35 Grad Hallentemperatur, 30 Grad Wassertemperatur, 65 Meter Wasserrutsche, Whirlpool und Strömungskanal...
02.08.2012 | Langenfeld | Politik
Die Linke eröffnet Bürgerbüro
Am morgigen Freitag, den 3.8.2012, eröffnet Die Linke von 18 bis 20 Uhr offiziell das Bürgerbüro in Langenfeld, Solinger Straße 149.
02.08.2012 | Langenfeld | Monheim | Politik | Regional
Geyer sieht Widersprüche bei CDU
„Mit großem Erstaunen“ reagiert Jens Geyer (SPD) auf die seiner Ansicht nach „widersprüchlichen Aussagen der CDU zur geplanten CO-Pipeline“.
01.08.2012 | Regional | Sport
Amtlich: Voronin stürmt für Fortuna
DÜSSELDORF. Seit gestern ist es perfekt: Andriy Voronin wird in der kommenden Saison für Fortuna Düsseldorf auf Torejagd gehen.
01.08.2012 | Kultur | Langenfeld
„Still at the Basement“ will zum Festival
Die Langenfelder Band „Still at the Basement“ nimmt an einem Onlinevoting für das Lüdinghausener Area-4-Festival teil.
01.08.2012 | Regional | Vermischtes
Grosses Sommerfest im Neanderthal Museum
METTMANN. Am 18./19. August 2012 lohnt sich ein Besuch im Neandertal.
31.07.2012 | Kultur | Monheim
Tolle Musik in der Marienkapelle
Die A-cappella-Gruppe „Cologne Overtone“ kommt am 5. August in die Marienkapelle – zum 34. Konzert in der Reihe „Klangwellen 714“.