27.04.2012 | Regional | Politik

Noll: „Einmaliger Entlastungserfolg für Kommunen“

Michaela Noll MdB und Dr. Ralf Brauksiepe MdB, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Foto: Büro Noll

KREIS METTMANN. Mit der Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entlastet der Bund die Kommunen ab 2012 erheblich.

50 Milliarden Euro

Gemeinsam mit dem bereits beschlossenen Bildungspaket beträgt die Entlastung laut Bundestagsbüro von Michaela Noll bis zum Jahr 2020 50 Milliarden Euro. „In der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik hat unser Parlamentarischer Staatssekretär, Dr. Ralf Brauksiepe, das Vorhaben erläutert“, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll. „Dieser Entlastungserfolg durch den Bund ist in der Geschichte der Bundesrepublik einmalig.“ Vorgesehen ist, dass der Bund stufenweise die Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt. 2013 erhöht er seinen Kostenanteil auf 75 Prozent. Ab dem Jahr 2014 wird der Bund diese Ausgaben den Kommunen vollständig erstatten. Für den Kreis Mettmann bedeutet das eine Entlastung von rund 27,9 Millionen Euro. Für die Empfänger der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ändert sich nichts, für sie bleibt das Sozialamt zuständig. Nun sind auch die Länder in der Pflicht, dass die Entlastung tatsächlich bei den Kommunen ankommt“, so Noll.

Weitere News

27.04.2012 | Monheim | Vermischtes
Rhein, Schneefall und kräftige Farben…
Das Motiv für den Adventskalender 2012 des Monheimer Lions Clubs steht fest.
26.04.2012 | Langenfeld | Vermischtes
Hans-Dieter Gass geht in den Ruhestand
Am 30. April 2012 geht Hans-Dieter Gass nach 51 Jahren im öffentlichen Dienst und einer Dienstzeit von 42 Jahren bei der Stadt Langenfeld in den wohlverdienten Ruhestand.
26.04.2012 | Regional | Sport
Handball: Bayer-Damen im Halbfinale!
LEVERKUSEN. Die Bayer-Handball-„Elfen“ stehen im Halbfinale um die Deutsche Meisterschaft.
26.04.2012 | Langenfeld | Monheim | Regional | Sport
FCM bleibt Spitzenreiter!
LANGENFELD/MONHEIM. Durch einen 4:1-Sieg über Kalkum-Wittlaer verteidigte der FC Monheim die Tabellenführung in der Bezirksliga.
26.04.2012 | Langenfeld | Politik | Regional
FDP: Lindner und Piltz in Stadthalle
LANGENFELD/KREIS METTMANN. Die FDP Langenfeld und die Liberalen des Kreises freuen sich auf hohen Besuch.
26.04.2012 | Langenfeld | Sport
Devils-Drama gegen Spaichingen
Inlineskaterhockey: In letzter Sekunde holten die männlichen SGL Devils in der 2. Bundesliga Süd einen Punkt.
26.04.2012 | Hilden | Langenfeld | Monheim | Politik | Regional
Clauser: Weitere Verbalattacke gegen die Grünen
LANGENFELD/MONHEIM/HILDEN. „Ich dachte, ich lese nicht richtig“, kommentierte der CDU-Landtagskandidat Clauser einen Grünen-Vorschlag, 2000 Stellen im Polizeibereich abbauen zu wollen.
25.04.2012 | Kultur | Monheim
„Mehr noch als Frühling“
Man kann ihn sehen, riechen, hören; der Frühling ist da in all seinen Farben, mit Regen und Sonnenschein, mit  Blumen und Blüten.
25.04.2012 | Langenfeld | Politik
Piraten und Christdemokraten mit Stammtischen
Die Piratenpartei und die Reusrather CDU laden ein zum Stammtisch.
25.04.2012 | Langenfeld | Wirtschaft
Netzwerktreffen der Fairen Fach Frauen
Das etwas andere Netzwerk traf sich im Haus Arndt zu einem Informationsabend, um interessierten Frauen die Möglichkeit zu geben, sich über Ziele und Inhalte zu informieren.