11.03.2011 | Langenfeld | Politik

FDP Langenfeld: „Ungeheuerlicher Vorgang“

Vertreter der rot-grünen Minderheitslandesregierung in Düsseldorf sprechen sich für den Fall einer Verfassungsklage gegen den Haushalt 2011 für Neuwahlen aus.

„Durchschaubares Manöver“

„Statt ständig Neuwahlen zu fordern, sollten die Düsseldorfer Minderheitsregierungsparteien endlich einen verfassungskonformen Haushalt vorlegen“, kommentierte nun Langenfelds FDP-Chef Frank Noack die derzeitige Diskussion um vorgezogene Neuwahlen. „Es ist schon ein ungeheuerlicher Vorgang, wenn die SPD den Gang zum Verfassungsgerichtshof in Münster mit der Forderung nach Neuwahlen zu verhindern sucht. Selbst wenn die SPD die absolute Mehrheit hätte, würde der Haushalt dadurch nicht verfassungskonform werden. Jetzt soll der Wähler durch eine Legendenbildung getäuscht werden, um die Neuwahlen durchzudrücken. Bleibt zu hoffen, dass der Wähler das durchschaubare Manöver bestraft.“ Die mit Neuwahlen verbundenen zusätzlichen Belastungen für den NRW-Haushalt beliefen sich auf mehr als vierzig Millionen Euro. Die Fraktionsspitze der CDU NRW hatte unterdessen in dieser Woche erklärt, man werde sich durch Drohungen der SPD nicht von einer Verfassungsklage gegen den rot-grünen Haushalt 2011 abbringen lassen. (FRANK STRAUB)

Weitere News

10.03.2011 | Langenfeld | Monheim | Regional | Sport
Heynckes und Vidal zu Bayern?
LEVERKUSEN. Vor dem heutigen Europa-League-Achtelfinalhinspiel von Bayer 04 gegen den spanischen Klub aus Villareal (19 Uhr, BayArena) brodelt am Rhein die Gerüchteküche.
10.03.2011 | Kultur | Monheim | Regional
Chorkonzert in der Kirche St. Stephanus
LEVERKUSEN. Der Kirchenchor Cäcilia aus Hitdorf/Rheindorf wird am 27. März 2011 in der Hitdorfer Pfarrkirche St. Stephanus ein Chorkonzert aufführen.
10.03.2011 | Langenfeld | Politik
Kleidermarkt der CDU Immigrath
Am kommenden Wochenende (12. und 13. März 2011) findet der 18. Second-Hand-Kleidermarkt der CDU Langenfeld-Immigrath in der Stadthalle (Schauplatz) statt.
10.03.2011 | Kultur | Langenfeld
Führung auf dem Melaten-Friedhof
Der Kölner Melaten-Friedhof ist ein aufgeschlagenes Geschichtsbuch…
10.03.2011 | Monheim | Vermischtes
Gesunde Ernährung am Lerchenweg
Die Gemeinschaftsgrundschule am Lerchenweg hofft, das Projekt Schulobst mit Unterstützung vom Land NRW und von der EU auch nach den Sommerferien fortsetzen zu können.
09.03.2011 | Monheim | Vermischtes
Am Wochenende mit der VHS kreativ werden
Für Kinder und Erwachsene bietet die VHS-Kunstschule kreative Kurse mit den unterschiedlichsten Themen und Materialien an.
09.03.2011 | Langenfeld | Vermischtes
Sensationelle Stimmung in „Rüsroth“
Über 20.000 Besucher schauten sich in diesem Jahr nach Angaben der Veranstalter den sechsten Karnevalssonntag-Lichterzug in Reusrath an.
09.03.2011 | Kultur | Langenfeld
Führung durch den Kotten im Volksgarten
Am Sonntag, den 13. März 2011, um 11 Uhr bietet das KULTURELLE FORUM wieder eine Führung durch den Schalenschneider-Kotten an.
09.03.2011 | Kultur | Monheim
Comedy mit Ingolf Lück fällt aus
Die Comedy-Veranstaltung mit Ingolf Lück am 14.05.2011 um 20 Uhr im Bürgerhaus Baumberg fällt leider aus.
09.03.2011 | Kultur | Monheim
Kunstmann in der Aula, Licard im Sojus
Am 19.3. gastiert Doris Kunstmann um 19 Uhr mit „Oskar und die Dame in Rosa“ in der Aula am Berliner Ring – eine Woche später gastiert Nathalie Licard mit ihrem Programm im Sojus.