09.07.2010 | Langenfeld | Politik

B/G/L-Chef Degner: „Arroganz der Macht“

Harsche Kritik an der CDU übt der B/G/L-Vorsitzende Harald Degner in Bezug auf die gestrige Abstimmung im Kulturausschuss.

Im Wortlaut

Wir dokumentieren seinen elektronischen Brief an die Medien im Wortlaut:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

eine interessante Vorstellung, welche die CDU gestern Abend mal wieder im Kulturausschuss gegeben hat. Frei nach dem Motto der drei Affen: Nichts sehen, nichts hören, aber trotzdem was sagen, hat sie es wieder geschafft, alle ´Vasallen´ in einer geheimen Abstimmung hinter sich zu vereinigen. Nachdem sie seit mehr als einem Jahr beim Thema ´Haus Graven´ gemauert hat, musste gestern im Kulturausschuss unbedingt ein Beschluss durchgepeitscht werden, dass Haus Graven über Nacht zum Lieblingsobjekt der CDU avanciert ist und somit unbedingt SOFORT umzusetzen sei. Was mag da in der Zwischenzeit passiert sein, um eine 180-Grad-Drehung bei der sonst doch sehr schwerfälligen CDU zu bewirken? Ein Schelm, der Böses dabei denkt…Nicht, dass diese Entscheidung schlecht wäre. Nicht, dass die Opposition grundsätzlich dagegen gewesen wäre. Nein, sie hatte nur die Unverfrorenheit besessen, Beratungsbedarf anzumelden. Sie wollte nur ein paar zusätzliche Informationen und diese in den Fraktionen diskutieren. Nach einem Jahr Stillstand wäre auch eine Vertagung auf die nächste Ausschuss-Sitzung kein Beinbruch gewesen, aber nein. So etwas mag zum Beispiel im Kreistag üblich sein, diesen Informationsbedarf auch zu berücksichtigen und einer Vertagung zuzustimmen… doch nicht in der Langenfelder CDU. Da ist man gerne resistent gegenüber solchen Begehren. Wozu hat man schließlich die absolute Mehrheit? Hier regiert ´die Arroganz der Macht´. Schade… ´Fremdschämen´ ist, glaube ich, der richtige Ausdruck für das, was mich heute persönlich betroffen gemacht hat. Herzlichen Glückwunsch zu so viel Demokratieverständnis…

Gruß Harald Degner“

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