Realschule: Sondersitzung ante portas

Dritter Bürgerentscheid?

Die Stadt prüft zurzeit, ob die Initiatoren des Bürgerbegehrens die erforderliche Anzahl gültiger Unterschriften zusammengebracht haben. „Die Gemeindeordnung gibt uns vor, dass der Rat sich unverzüglich mit dem eingereichten Bürgerbegehren zu befassen hat. Das wollen wir durch eine zügige Überprüfung der Unterschriften ermöglichen“, erläutert Bürgermeister Daniel Zimmermann. Mindestens sieben Prozent der bei einer Kommunalwahl Wahlberechtigten müssten das Bürgerbegehren unterstützt haben, damit es wirksam wird. Bei zurzeit 32.980 Wahlberechtigten im Stadtgebiet wären das 2309 Personen. Es gilt als relativ sicher, dass diese Zahl gültiger Unterschriften zusammengekommen ist, die Initiatoren haben nämlich fast 4000 Unterschriften gesammelt – von diesen werden wohl kaum mehr als 1500 ungültig sein. Die von den Initiatoren des Bürgerbegehrens gestellte Frage, über die am 29. September der Rat zu beschließen hat, lautet: „Soll die Lise-Meitner-Realschule (LMR) am Berliner Ring in ihrer jetzigen Schulform als eigenständige Realschule erhalten bleiben?” Sagt der Rat dazu „Nein“, könnte es am Sonntag, den 13. November, zum dritten Bürgerentscheid in der Stadtgeschichte kommen. Am heutigen Mittwoch will die Stadt über den Ausgang der Elternbefragung informieren. Eltern mit Kindern in den Schuljahren 3 und 4 wurden in der vergangenen Woche befragt, welche weiterführende Schule sie für ihr Kind anstreben. Dabei ging es auch darum, den Bedarf für eine mögliche Sekundarschule zu ermitteln.