Eine Delegation des Europarates und der Verwaltungsvorstand der Stadt Langenfeld diskutierten angeregt über Fragen der kommunalen Selbstverwaltung (von links): Prof. Zoltan Szente (Ungarn), Sedef Cankocak (Co-Sekretärin des EU-Komitees), Bürgermeister-Referent Armin Müller, die Erste Beigeordnete Marion Prell, Fachbereichsleiter Manfred Rommel, Bürgermeister Frank Schneider, Stadtkämmerer Detlev Müller, Britt-Marie Lövgren (Schweden) und der Vize-Präsident des EU-Kongresses, Sanchez Amor (Spanien). Foto: Stadtverwaltung

Delegation des Europarates zu Gast

Intensive Gespräche

Das Monitoring-Komitee ist derzeit in mehreren Groß- und Mittelstädten zu Besuch, um sich vor Ort über Themen wie Gemeindefinanzierung und kommunale Selbstverwaltung zu informieren. Die Empfehlung, die schuldenfreie Stadt Langenfeld zu besuchen, hatten der Städte- und Gemeindebund und das Land NRW ausgesprochen. In einem knapp dreistündigen intensiven Gesprächstermin mit dem Verwaltungsvorstand der Stadt Langenfeld wurden Themen wie das Gemeindefinanzierungsgesetz, praxisnahe Fragen der kommunalen Daseinsvorsorge oder die öffentlich diskutierte Abschaffung der Gewerbesteuer behandelt. Die Langenfelder Stadtverwaltung machte dabei ungeschönt deutlich, welche Lasten die Kommunen auch durch das Aufbürden ständig neuer Aufgaben durch Land und Bund zu tragen haben. Die Ergebnisse des Monitorings münden in einem Abschlussbericht, der dem Kongress in Straßburg vorgelegt wird. Der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates bildet neben der parlamentarischen Versammlung und dem Ministerkomitee die dritte Säule des Europarates und ist beratendes Organ.