430.201 Euro für Haan

„Neuer Schwung“

„Das wird neuen Schwung in den U3-Ausbau bringen: Noch in diesem Jahr erhalten die Städte Erkrath, Haan, Hilden und Mettmann die Mittel aus dem Belastungsausgleichsgesetz, das durch den Landtag beschlossen wurde“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Manfred Krick schon vor einigen Tagen. Der Betrag von insgesamt 182 Millionen Euro landesweit sei zwischen der SPD-geführten Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden als Ausgleichszahlung für nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb der Kita-Plätze für unter Dreijährige vereinbart worden. „Das Gesetz sollte eigentlich erst Ende November verabschiedet werden. Die Beschleunigung wurde durch ein frühzeitiges Votum des Fachausschusses für Familie, Kinder und Jugend möglich. Daraufhin beschlossen dann noch die Regierungsfraktionen, einen Änderungsantrag einzubringen, der beim ersten Zahlungstermin in 2012 auch gleich die Summe für das Kindergartenjahr 2012/2013 berücksichtigt. Die Auszahlung erfolgt unmittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes“, heißt es seitens der Sozialdemokraten. Der gebürtige Arnsberger Manfred Krick weiter: „Die SPD-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat immer gesagt, der U3-Ausbau kann nur gemeinsam mit den Kommunen gelingen. Und wir tun alles, um Kommunen und Träger bei der Aufholjagd zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren zu unterstützen.“ Für die einzelnen Städte bedeute dies Einmalzahlungen in folgender Höhe: Haan 430.201,00 Euro, Erkrath 331.586,34 Euro, Hilden 614.188,67 Euro, Mettmann 292.320,50 Euro.